10.11.2022 - 8.5 Grobkonzept zur Flächennutzungsplanung für die ...

Im Hauptausschuss wurde empfohlen eine rechtliche Prüfung zur Stadtvertretung vorzulegen. Die rechtliche Würdigung wurde dem Bürgermeister per Mail am 08.11.2022 zugeschickt. Die ausgedruckte Mail wird unter den anwesenden Stadtvertretern verteilt. Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt der Entwurf des Grobkonzeptes s. TOP 8.5.1 vor. Die Investoren des Projektes sind anwesend und würden das Projekt vorstellen wollen.

Herr Korn empfiehlt eine Unterbrechung der Sitzung, damit die ausgegebene Mail gelesen werden kann und Zwiegespräche getätigt werden könnten. Eine Vorstellung möchte er nicht, da die Stadtvertretung kein beratendes, sondern ein beschließendes Gremium ist.

Unterbrechung der Sitzung von 20:38 Uhr bis 20:43 Uhr.

 

Man verständigt sich unter den Stadtvertretern darauf, dass man das Regionale Entwicklungskonzept abwarten sollte, damit die Entscheidung nicht leichtfertig getroffen wird und Schönberg durch einen eiligen Beschluss Nachteile hat.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg beschließt die Vorlage zurückzustellen. Sie wird in den Bauausschuss, zur Beratung zurückverwiesen und soll anschließend in der Stadtvertretung beschlossen werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
15	0	0

 

Bericht zum Stand der Umsetzung:

z. K. - Entscheidung erfolgt über die SV am 15.12.2022