13.12.2022 - 8.2 Fortschreibung zum Haushaltssicherungskonzept
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Gremium:
- Gemeindevertretung Siemz-Niendorf
- Status Beschluss:
- Autorisiert 09.02.2023
- Datum:
- Di., 13.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Kati Kodanek
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Kodanek informiert ausführlich über die Notwendigkeit des Haushaltssicherungskonzeptes. Es beginnt eine kurze Beratung über eventuell noch im Haushaltssicherungskonzept aufzunehmende Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung. Als langfristige Maßnahme kann der Ausbau der Wind- und auch Solarenergieanlagen in der Gemeinde angesehen werden, da hier das neue EEG ab 1. Januar 2023 erstmalig die direkte Zahlung von Betreibern von Windparks an Gemeinden, mit einem Höchstbetrag von 0,2 ct/kWh, zulässt.
Weiterhin ist angedacht, das leerstehende ehemalige Kita-Gebäude zu verkaufen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt die Fortschreibung zum Haushaltssicherungskonzept mit vorgenannten Ergänzungen.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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6 |
2 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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495,9 kB
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