31.01.2023 - 6.4.1 Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushal...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Frau Pahl berichtet von den umfassenden Vorberatungen und der Empfehlung im Hauptausschuss, dass Investitionsprogramm „Eichenallee Pötenitz“ sowohl einnahme- als auch ausgabeseitig darzustellen. Weiterhin gibt es die Empfehlung, keine Erhöhung der Realsteuerhebesätze vorzunehmen. Hierzu spricht ebenfalls Herr Westphal.

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Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Doppelhaushaltssatzung 2023/2024 nebst Anlagen gemäß GemHVO in vorliegender Fassung    o h n e   Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

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Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

12

0

0

 

 

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung: Haushaltssatzung der uRAB angezeigt, keine genehmigungspflichtigen Bestandteile, Veröffentlichung am 14.02.2023 unter www.schoenberger-land/Bekanntmachungen erfolgt.

 

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://amtschoenbergerland.sitzung-mv.de/public/to020?TOLFDNR=1022098&selfaction=print