23.02.2023 - 8.12 2. Sachstandsbericht zur Raumkonzeption der Reg...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Es wird ein Rederecht für die anwesenden Gäste beantragt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen

Gegenstimmen

Enthaltung/en

15

0

0

 

Die Gäste und die Stadtvertreter tauschen die vorhandenen Informationen aus.

Für die Schule sind die finanziellen Mittel, die im Sachstandsbericht aufgeführt sind, nicht dargestellt.

Im Sommer war die Rede von 120 Hortkindern, nun werden nur noch 80 Hortkinder erwähnt.

 

In der Stadtvertretung am 31.01.2023 hieß es, es kann genauer Umzugstag betitelt werden, wahrscheinlich nach den Sommerferien.

Bei der Elternversammlung am 01.02.2023 wurden die Eltern darüber informiert, dass die    1. und 2. Klassen nach den Winterferien umziehen werden. Im Nachgang der Elternversammlung ist kein Elternteil an den Elternrat herangetreten, so dass man vermuten könnte, dass ein Umzug hingenommen wird.

 

Die Schule in Mühlen Eichsen soll eine ähnliche Schule und einen Schulkomplex mit 2 Gebäuden haben, vielleicht kann man sich hier ein Konzept abgucken.

 

21:18 Uhr Herr Oeser verlässt den Sitzungssaal. Es sind 14 Stadtvertreter anwesend.

 

Laut Statistik sollen die geburtenstarken Jahrgänge noch kommen.

Es wird festgehalten, dass der Schulleiter für 1 Jahr plant, die Stadt jedoch für 25 Jahre.

 

21:23 Uhr Herr Oeser betritt den Sitzungssaal. Es sind 15 Stadtvertreter anwesend.

 

21:24 Uhr Herr Schlaberg verlässt den Sitzungssaal. Es sind 14 Stadtvertreter anwesend.

 

Herr Korn beauftragt die Verwaltung, das Brandschutzkonzept der „Grundschule in der Amtsstraße“ vorzulegen, andernfalls möchte er sich rechtlichen Beistand suchen.

 

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen welche Kompetenzen der Schulleiter und welche Kompetenzen der Schulträger hat. Der Schulleiter hat seinen Bildungsauftrag und seine Personalhoheit in der Sitzung am 31.01.2023 klar dargestellt, doch wer koordiniert den Umzug.

Welche Konsequenzen hat der „Alleingang“ des Schulleiters?

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Realisierung

Bericht zum Stand der Umsetzung:

Nach Gespräch am 16.03.2023 mit LVB; FB I und FB IV übernimmt FBL IV die Konatktaufnahme mit LK NWM Abt. Brandschutz.

Eine Brandschutzbegehung durch den LK liegt nicht vor, diese erfolgt nun kurzfristig und bildet bei Fesstellung von Mängeln die Grundlage für  Brandschutzkonzept.

 

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