17.10.2023 - 6.1 Entscheidung über Instandsetzung oder Neubau de...

Der Bauausschuss erteilt Herrn Deuil für die Erläuterung zum Zustand der Brücke in der Lübecker Straße einstimmig das Wort.

Dem Bauausschuss liegt mit der Beschlussfassung der Prüfbericht von 2020 vor.

Herr Deuil erläutert an Hand von digitalen Bildern dem Bauausschuss den Zustand der Brücke. Die Zustandsnote 3,0 bedeutet - nicht ausreichend. Die Verkehrssicherheit ist noch gegeben. Diese Zustandsnote wurde der Brücke schon 2009 gegeben.

Herr Stickel stellt die Anfrage, ob bereits geprüft wurde, ob diese Brücke unter Denkmalschutz steht?

Herr Zwiebelmann nimmt während der Sitzung Einsicht in die Dankmalliste, diese Brücke ist nicht auf der Denkmalliste.

Von den Bauausschussmitgliedern wird die Anfrage an Herrn Deuil gestellt, ob - außer der baulichen Unterhaltung - mit anderen Mitteln die Zustandsverschlechterung aufgehalten werden kann.

 

Herr Deuil empfiehlt dazu, dass kein genehmigungspflichtiger Straßenverkehr (Schwerlastverkehr) zugelassen werden sollte. Eine Tornagebegrenzung wäre auch schon hilfreich.

Herr Stickel spricht sich gegen die Variante III -  Ersatzneubau - aus, da die Haushaltslage der Stadt für bereits geplante und noch zu leistende Investitionen im Schulbereich u. a. für die Stadt nicht finanzierbar sind. Es sollte geprüft werden, ob eine Förderung zu erlangen ist.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung stellt den Beschluss zurück und bittet um Prüfung zur Erlangung einer möglichen Förderung.

Auf Grund des Zustandes der Brücke ist der Antrag auf eine Tornagebegrenzung von 18 t zu stellen und zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
7	0	0

Herr Deuil verlässt die Sitzung.