09.11.2023 - 5.2 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Schönber...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Schönberg
- Status Beschluss:
- Erledigt 12.01.2024
- Datum:
- Do., 09.11.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Kathrin Wrobel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Oeser erläutert den Sachverhalt.
Frau Wrobel erläutert die Positionen im Vorbericht und auf der beigefügten Änderungsliste. Gleichzeitig weist Frau Wrobel darauf hin, dass die Orientierungsdaten vom Innenministerium zur Haushaltsplanung noch nicht im Nachtrag aktualisiert sind, da diese bisher nicht vorlagen.
Herr Korn teilt mit, dass die im Haushalt neu einzustellenden Kosten für die Wärmeplanung ca. 3T€ betragen werden.
Frau Wrobel gibt den Hinweis, dass der TOP 5.4 bei der Beratung des Nachtragshaushaltes berücksichtigt werden muss.
Unter den Anwesenden entsteht eine Debatte bezüglich des Sachverhaltes „Entscheidung über Instandsetzung/Neubau der Brücke über den Amtsgraben“. Die Anwesenden tendieren zur Kürzung der im Haushalt 2023 geplanten Haushaltsmittel für die Reparatur der Brücke und die Planung eines Ersatzbaus in 2025. Die Baukosten sollen im Nachtragshaushalt für 2025 eingestellt werden. Zur Kürzung des Haushaltsansatzes in 2023 ist Rücksprache mit dem FB IV zu halten.
Im Nachtragshaushalt sollen folgende Änderungen vorgenommen werden:
Ansätze aus der „Änderungsliste zum 1. Nachtragshaushalt 2023/2024 – Stand 09.11.2023“ sowie die nachfolgend aufgeführten Positionen:
Jahr 2023/2024 – Brücke über dem Amtsgraben
55201.5231 – Reparatur
Jahr 2025 – Brücke über dem Amtsgraben
55201.0960-66 – Baukosten Ersatzneubau
Jahr 2024 – Daten Orientierungserlass zur Haushaltsplanung
61100.41111 Schlüsselzuw.
61100.4022 Umsatzsteuer
61110.4021 Einkommensteuer
61100.2013 Infrastrukturpauschale + Übergangszuweisung
61100.54422 Amtsumlage
61100.54421 Kreisumlage
Jahr 2023/2024 - Investitionsdarlehen
angepasster Ansatz für die Aufnahme eines Darlehens aus dem Inv.saldo Nr. 29 FHH unter 61200.31513
Jahr 2023/2024 – Zinsen und Tilgung
angepasste Ansätze für Auszahlungen Zinsen und Tilgung unter 61200.31513 und 61200.57511
Jahr 2024 – kommunale Wärmeplanung
einplanen Ansatz für kommunale Wärmeplanung
Eine Liste mit den Haushaltsansätzen zu den genannten Änderungen ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Weiterhin soll in der Stadtvertretung entschieden werden, wer den Sperrvermerk zum Konto 21501.5231-21501 (Heizungsaustausch in der Schule) aufheben darf.
Die Anwesenden bitten um Mitteilung darüber, wofür die geplanten 30.000 € im Konto 11401.0960-24 benötigt werden und welche vertragliche Verpflichtung sich hinter dem Konto 54101.0960-14 verbirgt.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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