09.11.2023 - 5.4 Entscheidung über Instandsetzung oder Neubau de...

Herr Oeser erläutert den Sachverhalt.

Frau Wrobel teilt mit, dass zur Vorlage der Beschlussauszug vom Bauausschuss beigefügt ist.

Es entsteht eine Debatte. Die Anwesenden tendieren auf Grund des baulichen Zustandes, des Alters sowie der finanziellen Auswirkungen, welche aus dem Prüfbericht hervorgehen, zum Ersatzbau der Brücke. Dabei sollte geprüft werden, ob Fördermöglichkeiten ausgeschöpft werden können.

Frau Wrobel teilt mit, dass es zum jetzigen Zeitpunkt wahrscheinlich keine Förderung gibt. Der Bau sollte ab dem Haushalt 2025 geplant werden.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung stellt den Beschluss zurück und bittet auf Grund der Wirtschaftlichkeitsberechnung um Prüfung zur Erlangung einer möglichen Förderung für einen Ersatzneubau. Die Baukosten sollen im Haushaltsjahr 2025 dargestellt werden. Auf Grund des Zustandes der Brücke ist der Antrag auf eine Tornagebegrenzung von 18 t zu stellen und zu vollziehen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
5	0	0