14.03.2024 - 6.2 Antrag Landesverband für Prävention und Rehabil...

Herr Busse erläutert die Vorlage.

Herr Oeser teilt mit, dass der Hauptausschuss um Beratung im Finanzausschuss gebeten hat. Es soll eine grundsätzliche Regelung getroffen werden, die in der Entgeltordnung der Palmberg-Halle festgehalten wird.

Herr Lange gibt eine kurze Auskunft über den aktuellen Stand der „Herzgruppe“.

Unter den Anwesenden entsteht eine Debatte.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt, den LVPR e.V. bis zum Inkrafttreten der geänderten Entgeltordnung der Palmberg-Halle als ortsansässigen Verein anzuerkennen.

Weiterhin soll in der Entgeltordnung der Palmberg-Halle festgehalten werden, dass eingetragene gemeinnützige Vereine den ortsansässigen Vereinen gleichgestellt werden können, sofern diese ein Angebot für die Bürger der Stadt Schönberg und dessen Ortsteile bereitstellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
4	0	0