28.01.2025 - 11 Grundsatzbeschluss: Ausbau Gewässer II. Ordnun...

Zu den finanziellen Auswirkungen sprechen Herr Oeser, Herr Zwiebelmann und Frau Burmeister. Die Maßnahme ist bisher nicht im Haushalt eingestellt.

Die Mitglieder des Hauptausschusses sprechen sich für eine Übernahme der verbleibenden Kosten (Pkt. 3 - finanzielle Auswirkungen der Beschlussvorlage -) durch die LGE aus. Ggf. soll eine mögliche Umsetzung juristisch geprüft werden.

Beschluss:

Die Stadt Schönberg erneuert das Gewässers II. Ordnung 7/4/1, „Palmberggraben“, im Abschnitt gemäß Lageplan grundhaft und kommt somit ihrer Verpflichtung zum Gewässerausbau nach. Die Stadt wünscht eine Kostenübernahme der verbleibenden Restkosten durch die LGE.

Die Verwaltung wird mit der Durchführung der erforderlichen Vergabeverfahren beauftragt. Die jeweiligen Zuschlagsentscheidungen erfolgen durch die Verwaltung. Die Zuschlagserteilungen erfolgen gemäß Hauptsatzung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
6	0	0