20.02.2025 - 9 Beratung und Beschlussfassung zum Doppelhaushal...

Frau Wrobel gibt Erläuterungen zu den Haushaltsempfehlungen aus der Sitzung des Bauausschusses vom 11.02.2025. (Diese haben die Mitglieder des FA bereits vorab per E-Mail erhalten)

Frau Wrobel erklärt, wie sich die Änderungen auf den Haushalt auswirken.

Herr Eggert erhält das Rederecht und teilt mit, dass für die Umrüstung der Lampen auf LED in der Palmberghalle ein Angebot vorliegt. Die Kosten werden voraussichtlich 50 T€ betragen. Die Anwesenden befürworten, dass die Kosten für die LED Umstellung von 85 T€ auf 50 T€ reduziert werden sollen.

 

Die Kosten für den Geräteschuppen im Konto 21501.0960.21502 sollten mit 15.000 € angesetzt werden.

 

Weiterhin bezieht Frau Wrobel sich auf die Gewerbesteuereinnahmnen und teilt mit, dass es in diesem Bereich große Schwankungen gibt. Die Anwesenden befürworten den Ansatz bei den Gewerbesteuereinnahmen wie veranschlagt zu belassen.

Frau Wrobel teilt mit, dass die Gewerbesteuerumlage entsprechend eingeplant wird.

 

Die Änderungen zum Haushalt sind in der Anlage zum Protokoll aufgelistet.

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2025/2026 nebst Anlagen gemäß GemHVO mit den genannten Änderungen ohne Erhöhung der Realsteuersätze.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Gegenstimmen	Enthaltung/en
7	0	0