18.03.2025 - 18 Grundsatzbeschluss: Ausbau Gewässer II. Ordnun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Status Beschluss:
- Autorisiert 02.05.2025
- Datum:
- Di., 18.03.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:04
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Martin Blöcker
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Götze informiert über die Beschlussempfehlung aus dem Bau- und Hauptausschuss. Der Hauptausschuss wünscht folgende Ergänzung:
Die Stadt wünscht eine Kostenübernahme der verbleibenden Kosten durch die LGE.
Beschluss:
Die Stadt Schönberg erneuert das Gewässers II. Ordnung 7/4/1, „Palmberggraben“, im Abschnitt gemäß Lageplan grundhaft und kommt somit ihrer Verpflichtung zum Gewässerausbau nach. Die Stadt wünscht eine Kostenübernahme der verbleibenden Kosten durch die LGE. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der erforderlichen Vergabeverfahren beauftragt. Die jeweiligen Zuschlagsentscheidungen erfolgen durch die Verwaltung. Die Zuschlagserteilungen erfolgen gemäß Hauptsatzung.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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12 |
0 |
0 |
Herr Robby Eggert war während der Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt nicht im Sitzungsraum.
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Fördermittelantrag ist in Arbeit. Kostenübernahme LGE wird wohl noch Gegenstand von Verhandlungen werden müssen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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998,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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832,2 kB
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