15.07.2025 - 11 Vorbereitung der Neuwahl des ehrenamtlichen Bür...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Stadtvertretung Dassow
- Status Beschluss:
- Autorisiert 15.09.2025
- Datum:
- Di., 15.07.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Anna Holst
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Weiss informiert zur Bürgermeister-Neuwahl, vorrangig zu den damit verbundenen Terminen und Fristen.
Nach Rücksprache mit Herrn Bürgermeister Kuhfuß beantragt Frau Weiss die Ergänzung des Beschlussvorschlages um folgenden Punkt 6: „Der Gemeindeanteil der Stadt Dassow an der Einkommenssteuer ist als Deckungsquelle zu verwenden.“
Beschluss:
Die Stadtvertretung Dassow beschließt folgendes:
- Die Aufgaben der Gemeindewahlleitung sowie die Bildung des Gemeindewahlausschusses werden insgesamt auf das Amt übertragen.
- Als Tag der Neuwahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters wird der 09. November 2025 festgelegt.
- Als Tag einer möglichen Stichwahl wird der 23. November 2025 festgelegt.
- Die Stadt Dassow bildet einen Wahlbereich.
- Die Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses wird pro Sitzung auf den gesetzlichen Mindestanspruch von 25,00 € festgesetzt. Für die Wahlhelfer werden folgende Aufwandsentschädigungen beschlossen:
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Wahlvorstand + Stellvertretung |
100,00 € |
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Schriftführung + Stellvertretung |
90,00 € |
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Beisitzer |
80,00 € |
- Der Gemeindeanteil der Stadt Daassow an der Einkommenssteuer ist als Deckungsquelle zu verwenden.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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11 |
0 |
0 |
Realisierung
Bericht zum Stand der Umsetzung:
Die Wahlorganisation befindet sich in Bearbeitung und wird mit Ablauf der Feststellung des entgültigen Wahltergebnisses erledigt sein.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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188 kB
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