10.03.2026 - 10 Übersicht Brückenbauwerke im Zuständigkeitsbere...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Finanzausschuss der Stadt Schönberg
- Datum:
- Di., 10.03.2026
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich IV
- Bearbeiter:
- Stefan Eggers
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Burmeister gibt Informationen zum Sachverhalt.
Unter den Anwesenden stellt sich die Frage, ob es im Haushalt noch Positionen/Maßnahmen gibt, die ggf. „geschoben“ werden können. Wenn die HH-Mittel im Jahr 2026 benötigt werden, sollen diese über einen Nachtragshaushalt im Haushalt bereitgestellt werden.
Beschluss:
Die Stadt Schönberg beschließt in den kommenden Jahren für die laufende Unterhaltung der Brückenbauwerke ein jährliches Budget von 80T € unter dem Produktsachkonto 54101/5233_Projekt 01 einzustellen, um die in den Prüfberichten angegebenen Mängel laufend abarbeiten zu lassen. Alle laufenden Unterhaltungs- und Instandhaltungsaufträge sowie damit einhergehende Vergabeverfahren und Zuschlagsentscheidungen werden an das Amt delegiert. Die Zuschlagserteilungen erfolgen immer über den Bürgermeister sowie dessen Stellvertreter.
Abstimmungsergebnis:
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Ja-Stimmen |
Gegenstimmen |
Enthaltung/en |
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7 |
0 |
0 |
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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391,1 kB
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2
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7,1 MB
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4
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4,5 MB
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