20.04.2006 - 6 Beratung und Beschluss zur Gebührensatzung WBV ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Schönberg
- Datum:
- Do., 20.04.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Administrator Administrator
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Bürgermeister Heinze erläutert die Vorlage. Er weist insbesondere darauf hin,
dass die Gebühr nunmehr m²-genau berechnet wird, dass sich die Zu- und
Abschläge zu den jeweiligen Nutzungsarten an den Vorgaben des Wasser- und
Bodenverbandes orientieren und dass als Grundlage für die Veranlagung die
Eintragung im Kataster genommen wird. Ferner verweist er auf die Beschlusslage
des Finanzausschusses.
Herr
Klüver erkundigt sich nach den ermittelten Sachausgaben für den
Personalaufwand.
Herr
Bürgermeister Heinze stellt hier nochmals klar, dass hiermit die
Personalausgaben im Bereich der Amtsverwaltung gemeint sind und die Kosten auf
Basis der gutachterlichen Tätigkeit des Herrn Heidemann ermittelt wurden.
Beschluss
Der
Hauptausschuss empfiehlt, die Satzung über die Erhebung von Gebühren zur
Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes Stepenitz-Maurine
in der vorgelegten Fassung zu beschließen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
mit
4
Ja-Stimmen