20.04.2006 - 13 Beratung und Beschlussfassung zur Feststellung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Do., 20.04.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Monika Döbler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Bürgermeister Heinze erläutert die Beschlussvorlage.
Ferner
sprechen zu diesem Tagesordnungspunkt Herr Arndt und Herr Klüver.
Es
folgt eine kurze Diskussion über die Rechtsfolge im Hinblick auf die weiteren
Beschlüsse der Stadtvertretung und anderer städtischer Gremien.
Herr
Bürgermeister Heinze schildert die unterschiedlichen Rechtsauffassungen der
Kommunalaufsichtsbehörde und des mit einem Gutachten beauftragten
Rechtsanwalts.
Beschluss
Die
Stadtvertretung Schönberg stellt die Ungültigkeit der Wahl der Stadtvertretung
Schönberg vom 13.06.2004 fest. Der Beschluss der Stadtvertretung vom 14.07.2004
zur Gültigkeit der Wahl der Stadtvertretung Schönberg sowie ihr
Widerspruchsbescheid vom 15.07.2004 werden aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
8
Ja-Stimmen
-
Gegenstimmen
2
Enthaltungen