24.08.2006 - 7 Zustimmung Eilentscheidung des Bürgermeisters z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Schönberg
- Datum:
- Do., 24.08.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich III
- Bearbeiter:
- Gundela Prahl
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Bürgermeister Heinze erläutert den Sachverhalt.
Es
spricht ferner Herr Klüver. Er regt an, die außerplanmäßige Ausgabe durch Mehreinnahmen
bei der Gewerbesteuer zu decken.
Beschluss
Der
Hauptausschuss empfiehlt:
Die
Stadtvertretung Schönberg stimmt der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur
Einstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln für die Planleistungen des
ländlichen Wegebaus Retelsdorfer Weg in Höhe von 17.951,24 EUR zu. Die
Deckung erfolgt aus den allgemeinen Rücklagen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
mit
7
Ja-Stimmen