30.11.2006 - 7.3 Beschluss zur Bewilligung von außerplanmäßigen ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.3
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Do., 30.11.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Westphal-alt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr
Bürgermeister Heinze erläutert die Beschlussvorlage.
Herr
Stickel hält es für notwendig, die aus der Beschaffung resultierenden Folgekosten
aus den Dienstleistungen für den Auf- und Abbau der Bestuhlung und der Bühne
durch Drittnutzer der Halle zumindest teilweise zu refinanzieren.
Herr
Bürgermeister Heinze verweist hier auf die noch zu erstellende Nutzungs- und
Gebührensatzung für die „Palmberg-Halle“.
Beschluss
Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige
Ausgabe in Höhe von 22,0 T€ bei der Haushaltstelle 5600.9350 zur
Anschaffung von 3 Transportwagen, 175 Stühlen und einer Bühne für die
"Palmberg-Halle".
Deckungsquelle: Mehreinnahmen erzielt aus
Mieteinnahmen von den verwalteten Objekten der Grundstücksgesellschaft Stadt
Schönberg mbH; 8800/2100.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
mit
13
Ja-Stimmen