14.07.2009 - 13 Beratung und Beschlussfassung zur Gewährung ein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Datum:
- Di., 14.07.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Westphal
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss
Die
Gemeindevertretung Selmsdorf beschließt
a)
dem
Jugendhilfezentrum Rehna e. V. zur Schaffung von 18 Krippenplätze im Gebäude
der Dr.-Leber-Str.18 einen nicht rückzahlbaren Investitionszuschuss in Höhe von
95.000,00 € zu gewähren.
b)
Dem
Jugendhilfezentrum Rehna e. V. zur Schaffung von 18 Krippenplätzen im Gebäude
der Dr.-Leber-Str.18 einen nicht rückzahlbaren Investitionszuschuss in Höhe von
60.000,00 € zu gewähren und auf die gestundete Kreditverpflichtung in
Höhe von 38.449,15 € zu verzichten.
Die Summe
von 95.000 € ist nicht zu überschreiten.
Im
Rahmen der Gewährung des Investitionszuschuss genehmigt die Gemeindevertretung
Selmsdorf die außerplanmäßigen Mittel in entsprechender Höhe (Höhe ist
einzusetzen), unter der Haushaltstalle 4640/9870. Die Deckung erfolgt über die
Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.
Abstimmungsergebnis
zu b):
9
Ja-Stimmen
-
Gegenstimmen
1
Enthaltung
Realisierung 2
28.07.2009 13:15:48 Schuhr, Volker - Termin angelegt: 28.07.2009
10.08.2009 11:34:39 Westphal, Heike - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich II / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Heike Westphal
10.08.2009 11:35:08 Westphal, Heike - Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt
10.08.2009 11:35:12 Westphal, Heike - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
10.08.2009 11:36:58 Westphal, Heike - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt
Vermerk:
Vereinbarung zum Investitionszuschuss wird vorbereitet zur Unterzeichnung
21.04.2015 13:32:12 Westphal, Heike - verantw. Sachb. geändert: Heike Westphal --> (alle) / mitverantw. Sachb. geändert: Heike Westphal --> (alle) / Status auf "Erledigt" gesetzt
21.04.2015 13:32:28 Westphal, Heike - Termin gelöscht / Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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972,8 kB
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