22.10.2009 - 4 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Status Beschluss:
- Autorisiert
- Datum:
- Do., 22.10.2009
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:42
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich I
- Bearbeiter:
- Monika Döbler
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Mühlenberg ist der
Auffassung, dass die Gemeinde keine neue Hauptsatzung benötigt, da die
vorhandene Hauptsatzung den Anforderungen genügt. Herr Kreft stellt klar, dass
es sich bei dem heutigen Tagesordnungspunkt lediglich um die Änderung der Hauptsatzung
handelt.
Beschluss
Die
Gemeindevertretung beschließt die 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der
Gemeinde Selmsdorf.
Abstimmungsergebnis:
5
Ja-Stimmen
2
Gegenstimmen
-
Enthaltung
Realisierung 2
18.11.2009 09:43:01
Lütgens-Voß, Anke - Termin
angelegt: 18.11.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht"
gesetzt
18.11.2009 09:43:16
Lütgens-Voß, Anke - verantw.
Sachb. geändert: (alle) --> Anke Lütgens-Voß / mitverantw. Amt geändert:
(offen) --> Fachbereich I / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) -->
Monika Döbler / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt
19.11.2009 07:19:08
Döbler, Monika
Vermerk:
Satzung
wurde angezeigt, Rechtsverstöße nicht festgestellt,Veröffentlichung in der
Novemberausgabe des Amtsblattes
20.11.2009 12:14:49
Lütgens-Voß, Anke - Status auf
"Geprüft" gesetzt
20.11.2009 12:14:52
Lütgens-Voß, Anke - Status auf "Autorisiert" gesetzt