27.10.2009 - 5 Außerplanmäßige Ausgaben - Wassergebühren für S...

Einleitend erläutert Herr Düwel kurz den Vorlageentwurf sowie die entsprechende Empfehlung des Finanzausschusses.

 

Ferner sprechen hierzu Herr Trame, Herr Klüver, Herr Stickel, Herr Behrens und Herr Lehmann.

 

Aus der Mitte des Ausschusses wird die nachfolgende Beschlussempfehlung erarbeitet.

Beschluss

1.         Die Stadt Schönberg bewilligt die außerplanmäßigen Ausgaben aus dem   Verwaltungshaushalt (HHSt 11/5700.5411) in Höhe von 20.674,58 € zur Begleichung      der Wasserabrechnungen für die Jahre 2005, 2008 sowie der laufenden    Abschlagszahlungen für das Jahr 2009.

            Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

2.         Die Tagesordnungspunkte 2 und 3 der Beschlussvorlage werden zur weiteren      Aufarbeitung in den Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und       Soziales- bzw. Finanzausschuss verwiesen.

3.         Der Vorstand des Vereins „Badeteich“ wird gebeten, eine detaillierte Aufstellung der          Jahresabschlüsse der letzten 3 Jahre sowie eines Finanzplans der kommenden 3       Jahre vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

7 Ja-Stimmen

 

 

29.10.2009  10:58:40    Lehmann, Frank  - Termin angelegt: 29.10.2009

 

29.10.2009  10:59:10    Lehmann, Frank  - verantw. Amt geändert: Fachbereich II --> Fachbereich IV / verantw. Sachb. geändert: Heike Westphal --> Folke Behrens

 

29.10.2009  16:33:08    Behrens, Folke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Karin Laskowski / Termin geändert: 03.11.2009 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

Vermerk:

Vorlage der Jahresrechnungen

 

05.11.2009  17:51:16    Behrens, Folke  - Termin geändert: 06.11.2009 / Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

 

26.11.2009  16:51:08    Laskowski, Karin  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

 

26.11.2009  16:51:47    Laskowski, Karin  - Status auf "Erledigt" gesetzt

 

02.12.2009  07:42:56    Behrens, Folke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

 

02.12.2009  07:42:59    Behrens, Folke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt