27.10.2009 - 6 Beratung und Beschlussfassung zum 1. Nachtragsh...

Der Nachtragshaushalt sowie die entsprechende Beschlussempfehlung des Finanzausschusses werden kurz von Herrn Düwel und Herrn Lehmann erläutert.

 

Ferner sprechen hierzu Herr Stickel und Herr Behrens.

 

Herr Stickel bittet darum, die Haushaltsstelle 6300.5120 näher zu erläutern.

 

Anmerkung:

Die Gesamtausgaben betragen zum heutigen Zeitpunkt ca. 9,5 T€ und beinhalten vor allem die Wartung und Reparatur der Lichtsignalanlage (5,0 T€), Markierungsarbeiten einschl. Beschilderung der Parkpalette (2,3 T€) und eine Sicherungsmaßnahme eines Gehweges (0,7 T€). Der Restbetrag wurde für die Neuanschaffung diverse Schilder einschl. Pfosten verausgabt.

 

Herr Klüver bittet um Klärung, wie im Rahmen des Haushalts 2009 über den Zuschussantrag des DRK in Höhe von 3.500 € abgestimmt wurde.

 

Anmerkung:

Zu den Haushaltsberatungen 2009 lag kein Antrag vor, eine Beratung erfolgte nicht. Im Rahmen der Vereinsförderung erfolgte eine Bewilligung in Höhe von 1.674,00 € (beantragt 2700).

 

 

Auf Nachfrage von Herrn Stange werden die Unterabschnitte 2100 sowie 4640 durch Herrn Lehmann und Herrn Behrens näher erläutert.

 

Herr Stange bittet um Aufklärung, wer den Auftrag zur Unterhaltung der Grundstücke im Bereich des Hauses des Kindes bei der Haushaltsstelle 4641.5000 erteilt hat.

 

Anmerkung:

In dem Gebäude Amtsstraße 8 ist für das Volkskundemuseum und den Pfadfinderverein eine Teilsanierung der Räume gemäß Auftrag des Bürgermeisters vorgenommen worden. Die Räumlichkeiten wurden durch den Verein Haus des Kindes an die vorgenannten untervermietet. Die Kosten für die Instandsetzung sind durch die Stadt Schönberg finanziert worden.

 

Herr Stickel erbittet nähere Erläuterungen zur Haushaltsstelle 7710.5410.

 

Anmerkung:

Dieses Konto beinhaltet die Bewirtschaftungskosten für das Bauhofsgebäude. Es werden dort Kosten verbucht für Versicherungen, Energie-, Gas-, Wasser- und Abwasserversorgung.

 

Zu den Kostenüberschreitungen sowie zum Grund der Überschreitungen im Bereich des Unterabschnittes 1300 sprechen Herr Stange und Herr Klüver.

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 für die Stadt Schönberg einschließlich der Anlagen gemäß Gemeindehaushaltsverordnung zu beschließen.

 

Aufgrund des § 50 KV M-V wird nach Beschluss der Stadtvertretung Schönberg vom ……………………. mit Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde

folgende Nachtragshaushaltssatzung erlassen:

 

§ 1

Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden

	vermindert um	erhöht um	und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschl. der Nachträge
			gegenüber bisher	nunmehr festgesetzt auf
	EUR	EUR	EUR	EUR
1. Verwaltungshaushalt
die Einnahmen		179.300,00	4.332.900,00	4.512.200,00
die Ausgaben		179.300,00	4.332.900,00	4.512.200,00
2. Vermögenshaushalt
die Einnahmen		1.950.200,00	1.534.400,00	3.484.600,00
die Ausgaben		1.950.200,00	1.534.400,00	3.484.600,00

 

§ 2

Es werden neu festgesetzt:

	von bisher	auf (nunmehr/ unverändert)
	EUR	EUR
1. der Gesamtbetrag der Kredite	0,00	0,00
Davon       für Zwecke der Umschuldung	0,00	0,00
2. der Gesamtbetrag der     Verpflichtungsermächtigung	294.100,00	389.000,00
3. der Höchstbetrag der              Kassenkredite	350.000,00	350.000,00

 

§ 3

Die Hebesätze für die Realsteuern bleiben unverändert.

Steuerart	gegenüber bisher  v. H.	auf nunmehr  v. H.
Grundsteuer A	250	250
Grundsteuer B	310	310
Gewerbesteuer	300	300

 

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

 

 

29.10.2009  14:56:13    Lehmann, Frank  - Termin angelegt: 29.10.2009

 

04.11.2009  12:26:51    Westphal, Heike 

Vermerk:

zur Kenntnis genommen