08.12.2009 - 6 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt...

Herr Jörke begrüßt Herrn Mahnel vom gleichnamigen Planungsbüro.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung erteilt einstimmig das Rederecht.

 

Herr Mahnel erläutert anhand der Vorlage den Sachverhalt ausführlich und geht umfangreich auf die Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange ein.

 

Nach der Erörterung wird folgende Beschlussempfehlung abgegeben:

Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt:

1.      Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg behandelt die eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zum Vorentwurf. Es ergeben sich:

-          zu berücksichtigende Anregungen,

-          teilweise zu berücksichtigende Anregungen,

-          nicht zu berücksichtigende Anregungen.

2.      Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg billigt die Entwürfe der 3. Änderung des Flächennutzungsplanes inklusive Umweltbericht für die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB.

3.      Die Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB ist ortsüblich bekannt zu machen.

4.      Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB ist durchzuführen. Dabei ist auf die Öffentlichkeitsbeteiligung hinzuweisen.

5.      Bei der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung ist auf die umweltrelevanten Unterlagen, die ausliegen und zur Verfügung stehen, hinzuweisen.

6.      Bei der Bekanntmachung der Öffentlichen Auslegung ist darauf hinzuweisen, dass nicht fristgemäß eingehende Stellungnahmen nicht berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung