27.01.2011 - 4 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2011

Haushalts-

Stelle

Bezeichnung

alter Ansatz

neuer Ansatz

Bemerkung

Festlegung

in Euro

in Euro

Verwaltungshaushalt

1300.1670

Gebühren Feuerwehr-

einsätze

0

0

Waren in den vergangenen Jahren keine kostenpflichtigen Einsätze?

1300.5412

FFW Reinigung

3,0

3,0

Vorlage des Vertrages

2100.4140

2100.4340

2100.4440

Grundschule

Personalkosten

19,5

0,6

4,3

?

Stunden der Hausmeistertätigkeit anteilig in der Schule berücksichtigen

2200.6770

Kosten Anteil

Schulsozialarbeiter

5,0

0

Der Schulförderverein kann die anteiligen Kosten nicht mehr tragen

4600.5000

Jugendklub

bauliche Unterhaltung

8,0

0,5

Umbau Jugendklub

soll erst im Bauausschuss besprochen werden

5600.4140

5600.4340

5600.4440

Palmberghalle

Personalkosten

59,0

2,0

11,6

?

Hausmeistertätigkeiten Grundschule berücksichtigen

5600.5413

Palmberghalle

Reinigungskosten

23,0

23,0

Herr Oeser spricht eine eventuelle Teilreinigung über das eigene Personal an.

Der Hauptausschuss sollte die Möglichkeit prüfen.

5800.5200

Geräte/Ausrüstung

Grünanlagen

3,0

3,0

Verwendung – Aufstellung

2010

2 Eingangsmasten

Reparatur von Parkbänken

Ausstattung Hundekotstationen

Dünger f. Grünanlagen

5900.4160

Karpfenteichanlage

Entgelte

0

0

Herr Stickel beantragt die Einstellung eines Beauftragten für die Regulierung der Teiche

Verweis in den Bauausschuss

6300.5111

Straßenreinigung

8,0

8,0

Herr Stickel bittet den Vertrag im Bauausschuss zu beraten

(Laufzeit)

Herr Oeser beantragt den TOP auch im Finanzausschuss zu beraten

6300.5120

Verkehrszeichen

25,6

20,0

6300.5710

Winterdienst

100,0

80,0

6700.5700

Straßenbeleuchtung

Energiekosten

48,0

48,0

Bauausschuss

Prüfung Einsparungsmöglichkeiten bei den Energiekosten

Herr Stange bemängelt, dass defekte Leuchten mit ehemals gelben Licht durch Weißes ersetzt werden.

6800.5401

Bewachung Parkdeck

2,2

2,2

Vorlage des Vertrages bzw. Auftrages

7600.1100

Öffentliche Toiletten

Benutzungsgebühren

0

0,5

7900.5200

Stangen für Banner

1,0

1,2

9000.0000

9000.0010

9000.0030

Grundsteuer A

Grundsteuer B

Gewerbesteuer

30,5

269,0

900,0

?

Herr Götze schlägt vor die Hebesätze alle auf 350 % anzuheben

Abstimmungsergebnis:

einstimmig  mit

4 Ja Stimmen

Anpassung der Haushaltsansätze

9000.0270

Zweitwohnungssteuer

0

0

Prüfung der eventuellen Einnahme die durch die Erhebung einer solchen Steuer zu erwarten sind.

9000.8100

Gewerbesteuerumlage

105,0

?

Anpassung s. Gewerbesteuer

Vermögenshaushalt

4642.9400

Kita Planung

80,0

80,0

dav. 50,0

Sperrvermerk

Freigabe durch Stadtvertretung

5610.9870

Investitionszuschuss

Ausbau Sportplatz

10,0

76,0

Herr Götze erläutert die Finanzierung des Ausbaus des Sportplatzes, R.-Hartmann-Str.

Sperrvermerk

Freigabe durch Stadtvertretung

5800.9400

Skateranlage

45,0

0

Die Jugendpflegerin wird beauftragt den Bedarf (Wünsche der Jugendlichen) zu ermitteln und der Standort muss festgelegt werden.

5800.9600

Baumaßnahmen Spielplatz

A.-Esch-Str.

12,5

davon 2,5

12,5

Frage

Wurden die Geräte bereits angeschafft?

Welche Kosten entstehen durch das Aufstellen?

6300.3610

Maßn.16

Zuschuss Bünsdorfer Weg

18,0

180,0

8800.3610

Kochsches Haus

Zuweisung

250,0

?

Antrag Förderung über das Programm LEADER

8800.9401

Kochsches Haus

Sanierung + Umbau

315,0

?

Nachfrage beim Bauamt:

Was wird unbedingt benötigt?

Antrag Bauamt

Darstellung der Gesamtkosten einschließlich Verpflichtungsermächtigung für 2012 erforderlich – 600,0 T€

Stellungnahme zur Stadtvertretung

8800.9321

Kaufpreisauszahlung

Gewerbegebiet an die LGE

0

200,0

Kaufpreis wurde der Stadt im Jahr 2009 zur Verfügung gestellt, Liquidationshilfe.

Sollte zurückfließen, sobald das Treuhandkonto ein Sollbetrag ausweist.