17.02.2011 - 7 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2011
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Do., 17.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Götze erläutert die Eckpunkte des Haushaltsplanes 2011 und geht auf die angespannte Haushaltslage ein.
Herr Oeser berichtet von den Beratungen der 3 Haushaltsentwürfe und berichtet über die Arbeit der Ausschüsse, die die Prioritäten des Haushaltes gesetzt haben. Insbesondere weist er darauf hin, dass der Haushaltsausgleich nur durch die Entnahme aus der allgemeinen Rücklage erreicht werden konnte und dass der Bestand der Rücklage stark gefährdet ist.
Beschluss
Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Schönberg für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich der Anlagen gemäß Gemeindehaushaltsverordnung.
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird
1. im Verwaltungshaushalt
in den Einnahmen | 4.256.300,00 Euro |
in den Ausgaben | 4.256.300,00 Euro |
und
2. im Vermögenshaushalt
in den Einnahmen | 3.639.000,00 Euro |
in den Ausgaben | 3.639.000,00 Euro |
festgesetzt.
§ 2
Es werden festgesetzt:
1. der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen auf |
0,00 Euro |
davon für Zwecke der Umschuldung |
0,00 Euro |
2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung |
1.568.000,00 Euro |
3. der Höchstbetrag der Kassenkredite |
400.000,00 Euro |
§ 3
1. Grundsteuer |
|
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) |
350 v. H. |
b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) |
350 v H. |
2. Gewerbesteuer |
350 v. H. |
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
10 Ja-Stimmen
Realisierung 2
02.03.2011 09:42:33 Lütgens-Voß, Anke - Termin angelegt: 02.03.2011
09.03.2011 14:16:05 Westphal, Heike
Vermerk:
Die Genehmigung zur Haushaltssatzung wurde durch den Landkreis am 03.03.2011 erteilt
Die Veröffentlichung erfolgt im Amtblatt Nr. 03/2011