23.08.2011 - 8 Umrüstung der Ampelanlage Lübecker Straße 4 - B...

Der Sachverhalt wird von Herrn Götze erläutert.

Es sprechen die Herren Voß, Oeser, Stange und Stickel. Herr Voß gibt zu bedenken, dass das erhöhte Steueraufkommen eigentlich zur Auffüllung der allgemeinen Rücklage dienen sollte.

Beschluss

Der Hauptausschuss der Stadt Schönberg beschließt, die Fußgängerlichtsignalanlage in Schönberg, Lübecker Straße 4, gemäß dem vorliegenden Angebot der Stadtwerke Rostock AG umzurüsten. Es wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.500 Euro bewilligt.

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe soll zunächst durch Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B und dann durch Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

19.09.2011  10:46:19    Lütgens-Voß, Anke  - Termin angelegt: 19.09.2011

19.09.2011  10:55:59    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Anja Hülßner / Termin geändert: 23.09.2011 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

19.09.2011  10:56:03    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

20.09.2011  09:56:10    Hülßner, Anja  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Die neue Ampelanlage wurde bereits umgerüstet und in Betrieb genommen!

20.09.2011  09:56:13    Hülßner, Anja  - Status auf "Erledigt" gesetzt

20.09.2011  12:53:48    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

20.09.2011  12:53:50    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt