23.08.2011 - 6 Umrüstung der Ampelanlage Lübecker Straße 4 - B...

Der Sachverhalt wird von Herrn Götze erläutert.

Es sprechen die Herren Voß, Oeser, Stange und Stickel. Herr Voß gibt zu bedenken, dass das erhöhte Steueraufkommen eigentlich zur Auffüllung der allgemeinen Rücklage dienen sollte.

Beschluss

Der Finanzausschuss der Stadt Schönberg beschließt die Fußgängerlichtsignalanlage in Schönberg, Lübecker Straße 4, gemäß dem vorliegenden Angebot der Stadtwerke Rostock AG umzurüsten. Es wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 7.500 Euro bewilligt.

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe soll zunächst durch Mehreinnahmen bei der Grundsteuer B und dann durch Mehreinnahmen bei der Einkommensteuer erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen