24.11.2011 - 9 Satzung über die Feststellung und Ergänzungdes ...

Herr Götze erläutert die Beschlussempfehlung.

Beschluss

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung die nachfolgende beschlussvorschlag:

1.              Der geänderte Entwurf zur Satzung über die Feststellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für den Bereich Grüner Weg/ Marienstraße in Schönberg nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB werden in der vorliegenden Fassung gebilligt.

2.   Der geänderte Entwurf zur Satzung über die Feststellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils für den Bereich Grüner Weg/ Marienstraße in Schönberg nach § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB sind gemäß § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen. Die Stadtvertretung bestimmt gemäß § 4a Abs. 3, Satz 2 und 3 BauGB, dass Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können. Darüber hinaus wird bestimmt, dass die Dauer der Auslegung und die Frist zur Stellungnahme auf 2 Wochen verkürzt werden. Bei der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung ist darüber zu informieren, welche Teile der Satzung eine Änderung erfahren haben. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, dass während der Auslegungsfrist Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die Satzung unberücksichtigt bleiben können.

3.   Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind zur Stellungnahme innerhalb der verkürzten Frist aufzufordern und über die verkürzte öffentliche Auslegung zu informieren.

4.   Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

29.11.2011  16:01:30    Westphal, Heike  - Termin angelegt: 29.11.2011

13.12.2011  14:21:11    Behrens, Folke  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland / Termin geändert: 23.12.2011 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

13.12.2011  14:21:16    Behrens, Folke  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

14.12.2011  14:43:03    Kortas-Holzerland, Gesa  - Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt Dezember

19.03.2015  11:59:46    Behrens, Folke  - Status auf "Geprüft" gesetzt

19.03.2015  11:59:50    Behrens, Folke  - Status auf "Autorisiert" gesetzt