28.02.2013 - 12 Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Gremium:
- Stadtvertretung Schönberg
- Datum:
- Do., 28.02.2013
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Martina Hafemeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zur Notwendigkeit der Aufstellung des Haushaltssicherungskonzeptes sprechen Herr Heinze und Herr Oeser.
Herr Oeser sieht insbesondere in der Anbindung des doppischen Haushaltsrechtes sowie in der Landespolitik die Ursachen begründet. Durch die Erhöhung der Kreisumlage sind allein 43 T zusätzlich in den Haushalt einzustellen.
Herr Heinze erläutert, dass insgesamt 3 % an freiwilligen Leistungen im Haushalt eingestellt sind. Auch bei einem kompletten Verzicht auf diese freiwilligen Leistungen wäre das Defizit nicht auszugleichen.
Beschluss
Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg beschließt die 1. Fortführung zum Haushaltssicherungskonzept in vorliegender Fassung.
Abstimmungsergebnis:
12 Ja-Stimmen
- Gegenstimmen
1 Enthaltung
Realisierung 2
15.03.2013 10:06:12 Lütgens-Voß, Anke - Termin angelegt: 15.03.2013