11.09.2014 - 11 Erlass von Forderungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Gremium:
- Gemeindevertretung Selmsdorf
- Datum:
- Do., 11.09.2014
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Sylvia Liedtke
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Herr Bürgermeister Kreft erläutert anhand der Vorlage den Erlassantrag.
Die Gemeindevertretung erörtert den Sachverhalt.
Beschluss:
Gemäß § 5 der Satzung über die Niederschlagung, Stundung und den Erlass von Forderungen vom 22.10.09 beschließt die Gemeindevertretung Selmsdorf, die unter dem PK 34/00000-23620 bestehende Forderung teilweise, bis auf einen Teilbetrag von 587,64 €, zu erlassen.
Abstimmungsergebnis:
- Ja-Stimmen
12 Gegenstimmen
- Enthaltung
Damit ist der Antrag abgelehnt.