10.03.2015 - 10.1 Antrag der WGO-Fraktion - Finanzhaushal...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Gremium:
- Stadtvertretung Dassow
- Datum:
- Di, 10.03.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- Fraktion
- Bearbeiter:
- Heike Waschow
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Priewe erläutert ausführlich den Antrag der WGO-Fraktion.
Daran anschließend erklärt Herr Ploen, dass aufgrund der negativen Jahresabschlüsse der Jahre 2007 und 2008 eine Liquiditätshilfe gezahlt wurde und die in Folge der positiven Entwicklung der darauffolgenden Abschlüsse an das Land zurückzuzahlen ist und wie diese Rückzahlung bisher geleistet wurde.
Herr Badermann bittet um Informationen zu den Rechtsgrundlagen für die Bewilligung der Liquiditätshilfe und der entsprechenden Rückforderung.
Hierzu sprechen weiterhin Herr Dutschke, Herr Matzke und Herr Westphal.
Im Anschluss erläutert Herr Matzke seinen Antrag.
Nach kurzer Diskussion stellt Herr Matzke den Antrag, den Antrag der WGO-Fraktion sowie seinen eigenen Antrag gemeinsam in den Hauptausschuss zur weiteren Beratung zu verweisen.
Anlagen zur Vorlage
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229,8 kB
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Anlagen
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