09.06.2015 - 6 Satzung über den Bebauungsplan Nr. 34 der Stadt...

Die Mitglieder der Stadtvertretung erteilen Herrn Mahnel vom gleichnamigen Planungsbüro das Rederecht.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

Herr Mahnel fasst die wesentlichen Aspekte des Planverfahrens zusammen. Er erläutert neben den schon im Fachausschuss behandelten Stellungnahmen auch eine nachträglich eingegangene Stellungnahme und deren Abwägung.

Im Ergebnis ist festzuhalten, dass in Zusammenarbeit mit den Fachausschüssen eine planungsrechtliche Grundlage für die Baugenehmigung der Kindertagesstätte geschaffen wurde.

Herr Matzke spricht dem Planungsbüro im Anschluss seinen Dank für die Zusammenarbeit aus.

Beschluss:

1.              Die auf Grund der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 Nr. 3 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen hat die Stadt Dassow unter Beachtung des Abwägungsgebotes geprüft. Stellungnahmen der Öffentlichkeit sind im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 und § 13 Abs. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB nicht eingegangen. Es ergeben sich

-              zu berücksichtigende und

-              teilweise zu berücksichtigende Anregungen und Stellungnahmen

Das Abwägungsergebnis macht sich die Stadt Dassow zu eigen. Das Abwägungsergebnis gemäß Anlage 1 ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.              Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Anregungen erhoben bzw. Stellungnahmen abgegeben haben, von diesem Ergebnis der Abwägung unter Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

18.06.2015  10:12:18    Bremer, Anika  - Termin angelegt: 18.06.2015

18.06.2015  10:12:22    Bremer, Anika  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> (offen)

18.06.2015  12:47:40    Schuhr, Volker  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland / Termin geändert: 31.07.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

18.06.2015  12:47:45    Schuhr, Volker  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

15.07.2015  12:42:43    Kortas-Holzerland, Gesa  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Vertragliche Vereinbarung muss mit der Kirche zur Sicherung der Zuwegung und Bewirtschaftung angrenzender Waldflächen geregelt werden. Anschließend kann Satzungsbeschluss erfolgen.

15.07.2015  12:42:48    Kortas-Holzerland, Gesa  - Status auf "Erledigt" gesetzt

15.07.2015  13:50:51    Schuhr, Volker  - Status auf "Geprüft" gesetzt

15.07.2015  13:52:01    Schuhr, Volker  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Vertragliche Vereinbarung muss mit der Kirche zur Sicherung der Zuwegung und Bewirtschaftung angrenzender Waldflächen geregelt werden. Anschließend kann Satzungsbeschluss erfolgen.