17.09.2015 - 12 Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Rudolf-Ha...

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage. Die Ergänzung des Bauausschusses wird den Mitgliedern des Hauptausschusses vorgelegt.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

1. Die Stadtvertretung der Stadt Schönberg hat die während der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange vorgebrachten Anregungen und Hinweise mit folgendem Ergebnis geprüft: (s. Anlage). Zur Ableitung des Oberflächenwassers vom Flurstück 104, Flur 1, Gemarkung Schönberg ist eine Rohrleitung mit Anschluss an die Vorflut umzusetzen. Es ist eine ausreichende Dimensionierung unter Berücksichtigung der weiteren Nachbargrundstücke vorzusehen. Die Anlage ist durch eine Dienstbarkeit für Geh- und Leitungsrechte zu Gunsten aller anliegenden privaten Grundstücke zu sichern.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

2. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, die Stellungnahmen abgegeben haben, das Abwägungsergebnis mitzuteilen.
3. Die Stadtvertretung beschließt die Satzung über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schönberg im westlichen Bereich der Rudolf-Hartmann-Straße, bestehend aus dem Lageplan, der Zeichenerklärung und den Inhaltlichen Festsetzungen als Satzung.
4. Die Begründung wird gebilligt.
5. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

23.09.2015  13:40:02    Horstmann, Klaus-Peter  - Termin angelegt: 23.09.2015

23.09.2015  13:40:07    Horstmann, Klaus-Peter  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich IV --> (offen)

23.09.2015  14:39:17    Schuhr, Volker  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Vermerk:

z. Ktn.