22.09.2015 - 16 Bestätigung des Straßenverzeichnisses einschlie...

Herr Hillbrecht vom Amt Schönberger Land gibt Erläuterungen zur Ausschreibung des Winterdienstes und das dafür erforderliche Straßenverzeichnis.

Die Mitglieder der Stadtvertretung verdeutlichen, dass eine mit der Straßenreinigungssatzung konforme Ausschreibung des Winterdienstes von hoher Bedeutung ist.

Herr Oldenburg beantragt die Änderung der Kategorie von 2 auf 1 für folgende Straßen:

- Dassow, Hermann-Litzendorf-Straße

- Dassow, Schulgang

- Dassow, Lütgenhof/Prieschendorf, Ziegelei

- Dassow, Prieschendorf, Dassower Straße.

Dies wird von den übrigen Mitgliedern der Stadtvertretung befürwortet.

Herr Dutschke und Herr Westphal monieren die kurzfristige Einreichung der Beschlussvorlage, da bereits seit Oktober 2014 bekannt ist, dass der Winterdienst zum Winter 2015/2016 auszuschreiben ist. Es wird eine schriftliche Stellungnahme bzw. Begründung für die kurzfristige Vorlage von der Amtsverwaltung gefordert.

Beschluss:

Die Stadtvertretung Dassow beschließt das Straßenverzeichnis einschließlich der Dringlichkeitsstufen für die Ausschreibung des Winterdienstes mit den Änderungen in den zuvor benannten Straßen. Die Ausschreibung des Winterdienstes hat konform mit der Straßenreinigungssatzung der Stadt Dassow zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

11 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

14.10.2015  11:45:27    Bremer, Anika  - Termin angelegt: 14.10.2015

14.10.2015  11:45:31    Bremer, Anika  - mitverantw. Amt geändert: Fachbereich III --> (offen)

19.10.2015  09:36:18    Kopp, Antje  - mitverantw. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III / mitverantw. Sachb. geändert: (alle) --> Jens Hillbrecht / Termin geändert: 30.10.2015 / Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

19.10.2015  09:36:24    Kopp, Antje  - Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

29.10.2015  11:21:14    Hillbrecht, Jens  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Zur Kenntnis genommen und erledigt.

29.10.2015  11:21:35    Hillbrecht, Jens  - Status auf "Erledigt" gesetzt

30.10.2015  12:50:47    Kopp, Antje  - Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

was heißt erledigt ?

02.11.2015  11:28:45    Hillbrecht, Jens  - Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Winterdienst ist beauftragt

21.12.2015  14:38:03    Kopp, Antje  - Status auf "Geprüft" gesetzt

21.12.2015  14:38:56    Kopp, Antje  - Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Der Winterdienst ist beauftragt