17.03.2016 - 13 Bundesprogramm "Förderung zur Unterstützung des...

Zum Sachverhalt sprechen Herr Freitag, Herr Stickel und Herr Heinze.

Es wird darauf hingewiesen, dass dies eine Aufgabe des Bundes sei und die Höhe des Eigenanteils nicht vorhersehbar ist. Der Antrag auf Abdeckung des Eigenanteils für finanzschwache Gemeinden muss gestellt werden.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln und der Genehmigung der Kommunalaufsicht, den Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von maximal 10 % der Wirtschaftlichkeitslücke für den Breitbandausbau zur Verfügung zu stellen. Die verbindliche Zusage der Stadt Schönberg ist erst nach Vorliegen des konkreten finanziellen Angebotes des ausführenden Unternehmens sowie Fördermittelzusage möglich. Der Antrag auf Absenkung des Eigenanteils muss gestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

29.03.2016  09:49:52    Lütgens-Voß, Anke 

Termin angelegt: 29.03.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

29.03.2016  09:49:56    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

25.04.2016  15:41:01    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 29.04.2016

06.07.2016  10:44:23    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 30.09.2016

24.11.2016  15:17:01    Horstmann, Klaus-Peter 

Vermerk:

Der Landkreis NWM hat das Projekt eingereicht und einen Förderbescheid erhalten. Eine Ausschreibung wird vom Landkreis noch durchgeführt. Ergebnisse sind frühestens Mitte 2017 zu erwarten.

07.12.2016  16:52:33    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 31.05.2017

29.06.2017  12:16:26    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 31.10.2017

21.11.2017  12:02:42    Horstmann, Klaus-Peter 

Status auf "Erledigt" gesetzt

22.11.2017  13:59:26    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

22.11.2017  13:59:28    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt