17.11.2016 - 9 Ausbau der Ortsdurchfahrt Schönberg L01 Abschni...

Herr Götze schildert den Sachverhalt und verliest den vorliegenden Vermerk des Fachbereichs III.

Hierzu sprechen Herr Stickel, Herr Stange, Frau Behr, Herr Jörke, Herr Freitag und Herr Heinze.

Herr Stickel schildert noch einmal die vorgestellte Planung der Leistungsphasen 1 und 2 aus dem Bauausschuss. Er bezweifelt, dass nach Abschluss der vorliegenden Planungsvereinbarung die Stadt Schönberg noch über die Gestaltung der einzelnen Straßenteileinrichtungen entscheiden kann.

Hierzu sprechen Herr Jörke und Herr Stange.

Herr Freitag stellt den Antrag, den Sachverhalt in den Fachausschuss zu verweisen.

Herr Stange bittet weiterhin darum, die im Bauausschuss vorgestellten Planungsideen in der Stadtvertretung vorzustellen.

Herr Stange beantragt folgende

Beschlussfassung:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt zur Erstellung der erforderlichen Planung und Kostenteilung für den Ausbau der Marienstraße bis einschließlich Brücke den Abschluss einer Planungsvereinbarung mit der Straßenbauverwaltung (SBV.). Die Planung und die Festlegung der einzelnen Straßenteileinrichtungen wird in den entsprechenden Ausschüssen der Stadtvertretung beraten beziehungsweise beschlossen.

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Herrn Freitag.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

6 Gegenstimmen

1 Enthaltung

Es erfolgt die Abstimmung über den Antrag von Herrn Stange.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

10 Ja-Stimmen

07.12.2016  16:03:53    Lütgens-Voß, Anke 

Termin angelegt: 07.12.2016

12.12.2016  09:54:54    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gundela Frehse

Termin geändert: 30.12.2016

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

12.12.2016  09:54:56    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

03.01.2017  10:40:25    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

Vermerk:

der Abschluss "einer" Vereinbarung wurde beschlossen, also nicht die vorgelegte, damit kann mit der Planung nicht begonnen werden

03.01.2017  10:40:29    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

03.01.2017  10:40:40    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

03.01.2017  10:43:18    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Die vorgelegte Vereinbarung wurde nach Wortlaut des Beschlusses nicht beschlossen- es wurde lediglich beschlossen, eine Vereinbarung abzuschließen, damit kann mit der Planung nicht begonnen werden.