08.12.2016 - 11 Änderung zur Richtlinie zur Gewährung finanziel...

Die vorgeschlagenen Änderungen werden unter Teilnahme aller Mitglieder der Stadtvertretung ausführlich erörtert.

Frau Schoodt nimmt zu den Änderungsvorschlägen aus dem Sozialausschuss Stellung.

Insbesondere die neu aufgenommene Nachhaltigkeit der zu fördernden Maßnahmen und dessen Nachprüfbarkeit wird hinterfragt.

Ebenso eine mögliche Förderung von Betriebs- und Personalkosten wird mehrheitlich nicht positiv betrachtet.

Das Vorverlegen der Antragsfrist auf den 1. Februar erscheint ohne nähere Erläuterung nicht zielführend.

Herr Heinze stellt den Antrag, die Antragsfrist weiterhin mit dem 31.03. des Jahres zu belassen.

Herr Oeser stellt fest, dass die vorgeschlagenen Änderungen voraussichtlich keine Mehrheit finden werden.

Herr Stange stellt den Antrag, die Förderrichtlinie in den Sozialausschuss zurück zu verweisen und vorgeschlagene Änderungen für die Zukunft auch zu begründen.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

2 Enthaltungen

Für das Jahr 2017 verbleibt es bei der geltenden Richtlinie.