18.07.2017 - 9 Ausgleichsbeträge nach § 154 BauGB im Sanierung...

Herr Freitag nimmt an der Sitzung der Stadtvertretung teil. Es sind 9 Mitglieder der Stadtvertretung anwesend.

Herr Bürgermeister Götze erläutert den Beschlussvorschlag aus dem Hauptausschuss. Die Informationen von Frau Kortas-Holzerland werden an die Mitglieder der Stadtvertretung gegeben.

Nach kurzer Diskussion werden die Fälligkeitsdaten für die Ausgleichsbeträge wie folgt festgelegt:

Zahlung bis 15.10 mit Abschlag von 7 %

Zahlung zum 01.12. mit Abschlag von 4 %

Beschluss:

Die Stadt Schönberg beschließt die Ausgleichsbetragserhebung für Grundstücke im Bereich des Sanierungsgebietes flächendeckend vorzubereiten und fordert die Amtsverwaltung auf, mit den betroffenen Grundstückseigentümern nach Möglichkeit freiwillige Ablösevereinbarungen i.S.v. § 154 Abs. 3 Satz 2 BauGB abzuschließen.

Für die Ablösevereinbarungen dient als Grundlage das Gutachten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte im Landkreis Nordwestmecklenburg über die Sanierungsendwerte und Ausgleichsbeträge im Sanierungsgebiet der Stadt Schönberg, in dem der jeweilige Ausgleichsbetrag grundstücksscharf ermittelt wurde.

Im Ersatz und zur Vereinfachung werden folgende pauschale Abschläge vom gutachterlich ermittelten Ausgleichsbetrag in Abhängigkeit einer zügigen Zahlung des Ausgleichsbetrages festgelegt:

Für Zahlungen nach dem 01.12.2017 werden keine Abschläge vom ausgewiesenen Ausgleichsbetrag mehr gewährt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

9 Ja-Stimmen

26.07.2017  10:13:35    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 26.07.2017

26.07.2017  14:17:54    Schuhr, Volker 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

26.07.2017  14:17:57    Schuhr, Volker 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

24.08.2017  14:49:16    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

24.08.2017  14:49:48    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Vereinbarungen sind vorbereitet und liegen zur Verschickung vor.

22.11.2017  10:18:23    Schuhr, Volker 

federf. Sachb. geändert: Volker Schuhr --> (alle)

28.11.2017  13:29:36    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

28.11.2017  13:35:42    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

28.11.2017  16:29:28    Kopp, Antje 

Status auf "keine Beschlussverfolgung" gesetzt

28.11.2017  16:29:39    Kopp, Antje 

federf. Sachb. geändert: (alle) --> Antje Kopp

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

28.11.2017  16:29:45    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

28.11.2017  16:29:56    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt