05.09.2017 - 8 Genehmigung der Eilentscheidung des Bürgermeist...

Herr Götze erläutert den Sachverhalt.

Herr Freitag und Herr Stange sprechen sich dafür aus, die Deckung nicht aus dem Schulbudget zu nehmen, sondern aus Mehreinnahmen der Gewerbesteuer.

Beschluss:

Der Hauptausschuss genehmigt die Eilentscheidung des Bürgermeisters vom 15.08.2017 zur Bereitstellung außerplanmäßiger Aufwendungen bzw. Auszahlungen für die Fahrleistung „Hortbus“ in Höhe von insgesamt 2.500 EUR. Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

27.09.2017  13:06:53    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 27.09.2017

27.09.2017  15:13:59    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

27.09.2017  15:14:08    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

27.09.2017  15:17:16    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Sachb. geändert: Marcel Borchardt --> Anika Kröplien

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

27.09.2017  15:17:19    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

13.11.2017  10:44:01    Kröplien, Anika 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

der FB II wurde am 16.10.2017 entsprechend über die Beschlussfassung des HA informiert,

inzwischen ist das Produkt 54700, Konto 54151000 eingerichtet

13.11.2017  10:44:08    Kröplien, Anika 

Status auf "Erledigt" gesetzt

21.11.2017  16:57:40    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Geprüft" gesetzt

21.11.2017  16:57:44    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Das Produkt 54700, Konto 54151000 ist eingerichtet.