05.09.2017 - 9 Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzun...

Das Rederecht für Herrn Voß als Vorsitzenden des Finanzausschusses wird einstimmig erteilt.

Es entsteht eine Grundsatzdiskussion, inwieweit die Erhöhung der Nutzungsgebühren zur Verbesserung des Haushaltes beitragen kann.

Herr Voß spricht sich dafür aus, die Punkte 8 und 9 – die Inanspruchnahme der Dienstleistungen erneut zu kalkulieren und hier ggf. die Entgelte anzuheben.

Herr Stange spricht sich dafür aus, auch die Nutzungszeiten der Schönberger Schulen im Produkt der Palmberghalle darzustellen und zu buchen.

Herr Freitag schlägt vor, den Sachverhalt zurück in den Fachausschuss zu verweisen.

Herr Korn berichtet von der umfangreichen Beratung und der Empfehlung des Sozialausschusses.

Herr Stange unterbreitet folgenden Vorschlag:

Zunächst über die Höhe der Entgelte zu entscheiden und zur nächsten Haushaltsberatung die Reinigung der Hallenfläche durch die Hallenwarte zu kalkulieren, die Punkte 8 und 9 aus der Anlage 1 der Entgeltordnung ebenfalls neu zu kalkulieren und zum nächsten Haushalt die Nutzung der Schönberger Schulen produktbezogen darzustellen.

Herr Voß als Vorsitzender des Finanzausschusses unterbreitet folgende Vorschläge:

den Punkt 2.1 der Nettoentgelte nicht zu verändern

den Punkt 2.2 a) von 15 auf 20 € netto zu erhöhen und

den Punkt 2.2 b) (Gymnastikraum) auf 20 € netto je Stunde zu erhöhen

Zusammenfassend stellt Herr Götze folgende Anträge:

1.Die Nutzung der städtischen Schulen im Produkt Palmberghalle darzustellen und zu buchen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

2.Die Punkte 8 und 9 der Anlage 1 der Entgeltordnung neu zu kalkulieren und zum Haushalt 2018 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

4 Ja-Stimmen

3.Ab 2018 die Halleninnenreinigung (Spielfläche) mit einer Reinigungsmaschine durch die Hallenwarte durchführen zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

4.Die Anlage 1 mit Nettoentgelten wie folgt zu ändern:

Punkt 2.2 a) auf 30 € netto je Stunde

Punkt 2.2 b) auf 20 € netto je Stunde

Abstimmungsergebnis:

3 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

27.09.2017  13:07:18    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 27.09.2017

27.09.2017  15:31:30    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich I

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Marcel Borchardt

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

27.09.2017  15:31:33    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

30.10.2017  09:27:05    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

Beschlussfassung am 17.07.2017 Stadtvertretung

30.10.2017  09:52:00    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

Kalkulation der Dienstleistung ist in Absprache mit dem Hallenwart in Arbeit

30.10.2017  09:57:49    Borchardt, Marcel 

Vermerk:

interne Leistungsverrechnen von Schule zu Halle muss näher erörtert werden (z.B. Betrag?)

21.11.2017  17:07:03    Lütgens-Voß, Anke 

Termin geändert: 30.11.2017

21.11.2017  17:07:08    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

10.07.2019  15:54:46    Lütgens-Voß, Anke 

bearb. Sachb. geändert: Marcel Borchardt --> (alle)

Status auf "Geprüft" gesetzt

10.07.2019  15:54:48    Lütgens-Voß, Anke 

Status auf "Autorisiert" gesetzt