23.01.2018 - 6 1. Beratung zum Haushaltsplan 2018

Die Anwesenden kommen überein, dass vorerst der Investitionsplan für 2018 beraten wird. Herr Voß erläutert die einzelnen Positionen des Finanzhaushaltes.

Folgende Änderungen, Ergänzungen bzw. Erläuterungen werden beantragt:

-       wie ist die Beschlusslage zum papierlosen Sitzungsdienst, insbesondere zur Anschaffung der Tablets

-       Frau Hafemeister erläutert den derzeitigen Sachstand zum Bau der Kindertagesstätte durch den Verein Haus des Kindes

-       die verbleibenden Mittel für die Maßnahme Außenanlagen Kochsches Haus sollen in das Jahr 2018 übertragen werden

-       Erläuterung 11401/0960/40 Palmbergstadion, kann raus – Übertragung der Reste aus 2017

-       12600 Feuerwehr - einnahmeseitig soll der Verkaufserlös für das Feuerwehrfahrzeug dargestellt werden

-       Leasing Schule - wann wurde die Kündigung an den Leasinggeber zugestellt, gibt es schon Aussagen des Leasinggebers zur Ablösesumme - Die Kündigung erfolgt in der 6./7. KW per formeller Zustellung

-       Erläuterung zur Anschaffung eines Fahrzeuges für die Jugendhilfe

-       42400 Palmberghalle – die Mittel für einen Aufsitzmäher in Höhe von 5.000 € werden genehmigt, Mittel für den Bau einer Garage sollen nicht eingestellt werden, da vorerst andere Unterstellmöglichkeiten geprüft werden sollen; Her Hauser schlägt vor, den alten Rasenmäher noch zu verkaufen;

-       51103 – Auszahlung für immaterielle Vermögensgegenstände – hier handelt es sich um Rechtsanwaltsgebühren, die im laufenden Bereich gebucht werden

-       54101/096/14 Bahnhofstraße - nach Aussage von Frau Kopp sollen in 2018 Planungskosten in Höhe von 35.000 € und in 2019 Baukosten in Höhe von 400.000 € eingestellt werden;

-       Herr Voß beantragt nach Rücksprache mit Frau Kopp die Aufnahme der Maßnahme 54101/096/31 Regenentwässerung Obere Feldstraße Ausgaben 260.000 €, Einnahmen vom Zweckverband 100.000 €; zu dieser Maßnahme muss nach Auskunft des Fachamtes das Flurstück 243 angekauft werden, die erforderlichen Mittel müssen in den Haushalt eingestellt werden

-       Fördermittelbescheid Straßenbeleuchtung: gemäß Fördermittelbescheid wurden die Maßnahmen zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung für Rupensdorf, Grüner Weg und Marienstraße in Höhe von 129.148,64 € gefördert

-       Kaufantrag Verein Haus d. Kindes - das Gutachten soll in der 5. KW vorliegen

-       Amtsstraße 8 – Auskunft des Fachamtes: endgültige Stilllegung TW Anschluss durch den Zweckverband gefordert, da zu lange keine Nutzung, bei Sanierung oder Neubau wird grundsätzlich ein neuer TW-Anschluss nach Stand der Technik gelegt. Im Nov. 2016 wurde der Sperrvermerk aufgehoben, im März 2017 wurden Vorgespräche mit einer Planerin geführt, die Vergabe wurde im Mai 2017 seitens der Stadt gestoppt.

27.02.2018  14:02:00    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 27.02.2018