20.02.2018 - 9 Ausfallbürgschaft der Stadt Schönberg für das B...

Herr Bürgermeister Götze erläutert die Beschlussvorlage.

Herr Freitag ist der Auffassung, dass diese Vorlage im nichtöffentlichen Teil zu beraten wäre, da hier auch konkrete Zahlen zur Finanzierung offengelegt werden. Ferner sieht er die Erbringung des Kapitaldienstes durch den Verein Haus des Kindes als gefährdet an.

Die Mitglieder des Hauptausschusses und des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport, Jugend, Senioren und Soziales diskutieren über eine Sicherung des Grundstückes für den Fall einer Zahlungsunfähigkeit des Vereins oder möglicherweise eines Trägerwechsels.

Bis zur Sitzung der Stadtvertretung soll hierzu ein Vorschlag erarbeitet werden.

Beschluss:

Der Hauptausschuss empfiehlt:

Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Übernahme einer Ausfallbürgschaft in Höhe von höchstens 1.070.000 € für den Verein „Haus des Kindes“ e.V. für den Neubau einer Kindertages-stätte zu Gunsten der Sparkasse Mecklenburg-Nordwest unter Vorbehalt der rechtsaufsichtlichen Genehmigung des Landkreises Nordwestmecklenburg.

Abstimmungsergebnis:

5 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

05.03.2018  13:56:47    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 05.03.2018

18.09.2018  21:38:15    Hafemeister, Martina 

Vermerk:

Bürgschaft wurde genehmigt, Verein und Sparkasse informiert