01.03.2018 - 13 Stadterneuerung Schönberg - abschließender Besc...

Herr Götze und Herr Korn erläutern noch einmal den Sachverhalt und die zurückliegenden Beratungen.

Weiterhin sprechen Herr Stange, Herr Freitag, Herr Korn, Herr Stickel und Frau Burmeister. Es wird auf die Beschlussfassung der letzten Stadtvertretung hingewiesen, die die Beauftragung eines Fachanwaltes für öffentliches Förderrecht und eines weiteren Juristen zur Prüfung des Fusionsvertrages in Bezug auf die Rechtsnachfolge für das Rathaus prüft. Beide Beschlüsse sollen umgesetzt werden. Unabhängig vom Ausgang der juristischen Prüfungen sollen Haushaltsmittel in Höhe von 91.600 € in den laufenden Haushalt eingestellt und die Haushaltsmittel unter Vorbehalt auf das städtebauliche Treuhandkonto eingezahlt werden.

Beschluss:

Die Stadt Schönberg beschließt, Haushaltsmittel in Höhe von 91.600 € in den Haushalt 2018 einzustellen und damit gemäß abschließendem Bescheid des LFI Schwerin vom 21.03.2017 zum Verwendungsnachweis des ehemaligen Rathauses Am Markt 15 die bereitzustellenden Eigenmittel in Höhe von insgesamt 265.328,42 € auf das städtebauliche Treuhandkonto der Sanierungsmaßnahme Schönberg „Ortskern“ unter Vorbehalt der noch vorzunehmenden juristischen Prüfungen einzuzahlen.

Die Beschlüsse vom 14. Dezember 2017 (juristische Prüfung) bleiben aufrechterhalten.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

- Enthaltung

13.03.2018  15:54:55    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 13.03.2018

13.03.2018  18:04:58    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Termin geändert: 30.03.2018

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

13.03.2018  18:05:00    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

24.04.2018  10:58:59    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

24.04.2018  11:00:43    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

Vermerk:

Mittel werden auf Treuhandkonto überwiesen.

24.04.2018  15:14:18    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

24.04.2018  15:14:21    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Mittel werden auf Treuhandkonto überwiesen.

Rechtsanwaltbeauftragung erfolgt