26.04.2018 - 9 Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2018

Herr Bürgermeister Götze erläutert kurz den Sachverhalt.

Herr Voß übernimmt die weitere Erläuterung des Haushaltsplanes und weist darauf hin, dass es hierzu 3 Beratungen gegeben hat. Ferner wird von Herrn Voß das Beratungsergebnis des Hauptausschusses erläutert und die Haushaltssatzung näher dargestellt. Insbesondere verweist Herr Voß darauf, dass die Grundsteuer B nicht erhöht werden soll.

Herr Freitag äußert sich zu einzelnen Positionen des Haushaltes. Dabei nimmt Herr Freitag Bezug auf eine E-Mail, die Frau Hafemeister zum Haushaltsentwurf übermittelt hatte.

Zu den Bemerkungen äußern sich Herr Oeser, Herr Stickel, Herr Heinze, Herr Stange und Herr Bürgermeister Götze.

Anschließend regt Herr Heinze an, den Beratungsablauf für künftige Haushaltsplanungen durch den Bürgermeister zu koordinieren. Nach Möglichkeit soll erreicht werden, dass Fachausschüsse und Finanzausschuss sich enger bei der Bedarfsermittlung abstimmen. Darüber hinaus soll eine Detaildiskussion bei der Beratung in der Stadtvertretung vermieden werden.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt eine Änderung der Haushaltsansätze bei folgenden Produktsachkonten:

Produktsachkonto 21501.5235 Fahrzeughaltung Reduzierung von 2.500 € auf 500 €

Produktsachkonto 21501.5640 Beiträge, Versicherungen Reduzierung von 7.700 € auf  3.200 € und

Produktsachkonto 21501.56411 Gebäudeversicherungen Reduzierung von 4.500 € auf 2.000 €

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

11 Ja-Stimmen

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt die Haushaltssatzung 2018 nebst Anlagen gemäß GemHVO unter Einbezug der Änderungsliste des Hauptausschusses vom 05.04.2018 und der zuvor beschlossenen Änderungen durch die Stadtvertretung am 26.04.2018 ohne Erhöhung der Realsteuerhebesätze.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen

- Gegenstimmen

1 Enthaltung

17.05.2018  09:53:30    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 17.05.2018