06.09.2018 - 8 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Ern...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Dassow
- Datum:
- Do., 06.09.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Katharina Kunde
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Pahl teilt mit, dass sie bei diesem Tagesordnungspunkt befangen ist und übergibt den Vorsitz an den Fraktionsvorsitzenden der SPD Herrn Matzke.
Herr Matzke bittet bis zur nächsten Stadtvertretung um Prüfung, ob es sich hierbei tatsächlich um eine beitragsfähige Maßnahme handelt. Dies sei im Amt abzuklären.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt, für den Fall, dass es sich um einen Ausbau handelt:
Die Stadtvertretung beschließt, die Kosten für die Straßenbaumaßnahme „Ernst-Thälmann-Straße in Dassow“ zum Zwecke der Beitragserhebung abzuspalten (Kostenspaltungsbeschluss).
Abstimmungsergebnis:
3 Ja-Stimmen
1 Gegenstimme
- Enthaltung
Realisierung 2
19.09.2018 08:14:00 Lehmann, Frank
Termin angelegt: 19.09.2018
22.03.2019 11:45:18 Hafemeister, Martina
Vermerk:
Weiterleitung an Frau Nüsch