29.10.2018 - 5 2. Satzung der Stadt Dassow über die Ergänzung ...

Herr Mahnel stellt den Stand der Planung vor.

Im Ergebnis sind inhaltliche Präzisierungen in die Satzungsunterlagen einzuarbeiten. Insbesondere sind dies:

- Präzisierung des Ökokontos

-       Benennung Anlage Lageplan als Planzeichnung

-       Konkretisierung Weg als Buchenweg

-       Zuordnungsfestsetzung Ausgleich auf jeweiligen Grundstückseigentümer

-       Hinweis in Begründung auf Möglichkeit der Einrichtung einer Bushaltestelle innerorts

-       keine Festsetzung von Grundstückszufahrten und Herausnahme Einfahrtszeichen aus Planzeichenerklärung

Herr Matzke bittet um entsprechende Aufarbeitung der Satzungsunterlagen bis zur Beschlussfassung in der Stadtvertretung am 13.11.2018.

Unter Einbeziehung der vorgenannten Präzisierungen erfolgt die nachfolgende Empfehlung des Beschlusses an die Stadtvertretung.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Tourismus empfiehlt:

1. Auf Grund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) beschließt die Stadtvertretung der Stadt Dassow die Ergänzung der Satzung über die Festlegung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Feldhusen, bestehend aus Planzeichnung und Text- Inhaltliche Festsetzungen, als Satzung.

Der Geltungsbereich der Ergänzungssatzung befindet sich im südöstlichen Bereich der Ortslage Feldhusen wird wie folgt begrenzt:

         im Nordwesten: durch das Grundstück Buchenweg Nr. 34 und einem mit Weiden umgrenztes Kleingewässer am Buchenweg,

         im Osten: durch Ackerflächen,

         im Süden: durch Ackerflächen,

         im Westen: durch den Buchenweg.

2. Die Begründung wird gebilligt.

3. Das Amt Schönberger Land wird beauftragt, den Satzungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen. Dabei ist auch anzugeben, wo die Ergänzungssatzung mit Begründung während der Öffnungszeiten eingesehen werden und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

20.11.2018  14:20:50    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 20.11.2018

20.11.2018  16:12:27    Kopp, Antje 

Termin geändert: 14.12.2018

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

20.11.2018  16:12:35    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

03.12.2018  13:35:06    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Beschlussfassung in Stadtvertretung erfolgt.

03.12.2018  13:35:10    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

25.02.2019  09:56:42    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

25.02.2019  09:56:44    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt