06.12.2018 - 20 Antrag der BFS-Fraktion - Rückzahlung von Straß...

Zunächst erläutert Herr Bürgermeister Kreft den Sachverhalt und verteilt sowie verliest hierzu eine Stellungnahme der Amtsverwaltung.

Im Anschluss hierzu erläutert Herr Gutschke die Hintergründe des Fraktionsantrages. Mit Blick auf die erst am Sitzungsabend ausgehändigte Stellungnahme der Amtsverwaltung bemängelt Herr Gutschke, dass diese früher zur Kenntnis an die antragende Fraktion hätte übermittelt werden müssen.

Zur Thematik sprechen ferner Herr Mühlenberg sowie Herr Stoeter.

Sodann bittet Herr Gutschke um Unterbrechung der Sitzung, um sich innerhalb der Fraktion beraten zu können.

Daraufhin unterbricht Herr Bürgermeister Kreft die Sitzung für die Zeit von 21:50 Uhr bis 22:00 Uhr.

Nach Fortsetzung der Sitzung erklärt Herr Gutschke, dass die BFS-Fraktion den vorliegenden Fraktionsantrag vorerst zurückziehe, um die nunmehr vorliegende Stellungnahme der Verwaltung ausreichend auszuwerten und weitere Schritte zu prüfen.

15.01.2019  09:49:29    Lehmann, Frank 

Termin angelegt: 15.01.2019

15.01.2019  12:57:17    Schuhr, Volker 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich III

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Volker Schuhr

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

15.01.2019  12:57:19    Schuhr, Volker 

Status auf "Geprüft" gesetzt

15.01.2019  12:58:07    Schuhr, Volker 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

Zur Kenntnis genommen