19.02.2019 - 8 Kooperationsvereinbarung Grünschnitt und Garten...

Frau Pahl berichtet, dass die Vorlage bereits im Hauptausschuss beraten wurde und man sich nicht einig war. Daher wurde die Vorlage zur weiteren Beratung und Entscheidung in die Stadtvertretung geschoben. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Entsorgung des Grünschnitts eine erhebliche finanzielle Belastung für die Stadt.

Es entsteht eine rege Diskussion, an der alle Stadtvertreter teilnehmen. Diskutiert wird u.a. über die Öffnungszeiten, über die Abstellung eines Gemeindemitarbeiters, über die Personalisierung, so dass nur Dassower dort ihren Grünschnitt abladen dürfen.

Da die beiden Varianten in der Beschlussvorlage nicht abstimmungsreif sind stellt Frau Pahl den Antrag, eine 3. Variante aufzunehmen, die wie folgt lautet:

Variante 3: Die Stadtvertretung beschließt, eine Kooperationsvereinbarung für Gartenabfälle mit dem Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Nordwestmecklenburg für den Stadtbereich Dassow rückwirkend zum 01.01.2018 zu schließen. Die Annahme erfolgt unter Beaufsichtigung mit Containerstellung in den Monaten April bis November an jedem 2. Mittwoch im Monat in der Zeit von _____ bis________ Uhr in der Bahnhofstraße in Dassow (ehem. Schwimmbad).

Frau Pahl bittet sodann um die Abstimmung über die Varianten.

Variante 1:

Abstimmungsergebnis:

0 Stimmen

Variante 2:

Abstimmungsergebnis:

1 Ja-Stimme

Variante 3:

Abstimmungsergebnis:

6 Ja-Stimmen

2 Gegenstimmen

18.03.2019  09:12:08    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 18.03.2019

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

18.03.2019  10:04:30    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Stefanie Stange

Termin geändert: 29.03.2019

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

18.03.2019  10:04:33    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

09.04.2019  07:42:38    Stange, Stefanie 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

Beschluss zur Kenntnis genommen. Die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Nordwestmecklenburg - Abfallwirtschaftsbetrieb und der Stadt Dassow wurde geschlossen.

09.04.2019  07:42:42    Stange, Stefanie 

Status auf "Erledigt" gesetzt

10.04.2019  15:19:10    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

10.04.2019  15:19:14    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt

Realisierung:

 Die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Landkreis Nordwestmecklenburg - Abfallwirtschaftsbetrieb und der Stadt Dassow wurde geschlossen.