19.03.2019 - 10 Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Rud...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Hauptausschuss der Stadt Dassow
- Datum:
- Di., 19.03.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich II
- Bearbeiter:
- Katharina Kunde
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Pahl erläutert kurz die Vorlage und verweist darauf, dass im letzten Jahr der Beschluss bereits für die Ernst-Thälmann-Str. gefasst wurde. Auch hier wäre es sinnvoll, die Kosten zu spalten.
Es kommt noch einmal die Frage auf, weshalb die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden.
Frau Pahl beantwortet die Frage insoweit, dass es einen Kabinettsbeschluss der Landesregierung M-V gibt, wonach die Straßenausbaubeiträge bis zum 01.01.2020 abgeschafft werden sollen. Als Stichtag ist der Beginn von Maßnahmen ab dem 01.01.2018 festgelegt worden.
Beschluss:
Der Hauptausschuss empfiehlt:
Die Stadtvertretung beschließt, die Kosten für die Straßenbaumaßnahme „Rudolf-Breitscheid-Straße in Dassow“ zum Zwecke der Beitragserhebung abzuspalten (Kostenspaltungsbeschluss).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig mit
5 Ja-Stimmen
Realisierung 2
05.04.2019 09:17:05 Lehmann, Frank
Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net
Termin: 05.04.2019
federf. Amt: Fachbereich II
federf. Sachb.: Martina Hafemeister
09.04.2019 13:32:41 Hafemeister, Martina
bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich II
bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Katharina Kunde