19.03.2019 - 8 2. Beratung zum Haushalt 2019 - Fortsetzung

Herr Voß erläutert im Vorfeld die beigefügte Veränderungsliste zu den verschiedenen Haushaltsansätzen, hier wurden die in der vergangenen Sitzung besprochenen Anpassungen bereits ergänzt.

Anschließend wird die Haushaltsberatung produktweise fortgeführt.

21501.5248 Hier sind nach wie vor Kosten für das Schwimmlager in Schlutup ausgewiesen obwohl angedacht war, den hiesigen Badeteich dafür zu nutzen. Herr Oeser erinnert Herrn Götze daran, dass diesbezüglich Gespräche mit der Schule + Badeteichverein geführt werden sollten. Herr Götze will dies bis zur nächsten Sitzung nachholen.

25200.5224 Der Finanzausschuss hinterfragt die hohen Heizkosten.

 Anmerkung der Verwaltung: Im Produkt 25200 ist ab 2019 das Kochsche Haus enthalten statt bisher unter Produkt 11401.

28100.4629 Einnahmen Chronik 1 T€  welche Chronik?

Hier soll eine Stellungnahme im kommenden Sozialausschuss erfolgen (28.03.)

28100.54159 Stadtjubiläum/Stadtfest

  Stadtfest 22,5 T€, Festwoche 5 T€, Mäh-/Reinigungsarbeiten 5 T€

  Korrektur der Ansätze + Erläuterungstexte ist erfolgt

Dorffest + Senioren Lockwisch 600 € bereits in eingestellten Mitteln gem. Fusionsvertrag enthalten (2 T€) daher Streichung

Kindertag 600 €  bereits in gleicher Höhe im Produkt 36601 enthalten daher Streichung

36601.5621 Erläuterung Gesamtansatz 14.600 €

  Mietvertrag Gebäude 8.700 €

  Miete Werbefläche Kfz 4.200 €

  Anmietung zusätzl. Kfz Ferienprogramme (> 5 Pers.)

Herr Oeser wünscht zur nächsten gemeinsamen Sitzung mit dem Hauptausschuss (09.04.2019) Auskunft zum Sachstand Kinderdisco.

36602.5231 Erneuerung Kunstrasenplatz (Bolzplatz) i.H.v. 35.000 €

Herr Oeser erkundigt sich nach der Beschlusslage und merkt an, dass bereits vor einiger Zeit über einen eventuellen Rückbau beraten wurde.

Auskunft Fachamt: Für den Kunstrasenplatz wurden Fördermittel in 2013 gezahlt. Die Stadt Schönberg ist für 10 Jahre verpflichtet, diesen im Bestand nachzuweisen. Ein Rückbau in dieser Zeit würde die Rückzahlung der gewährten Förderung nach sich ziehen.

42400.52313 Prallschutz (40 T€) für 2020 geplant

  Erläuterungstext wurde entsprechend angepasst.

54101.5233 Herr Voß macht auf die deutlich gestiegenen Kosten aufmerksam.

Der Finanzausschuss wünscht eine Übersicht über die aktuellen Rahmendienstleistungsverträge mit der Fa. Wilken.

55201.52544 Erläuterung Planansatz i.H.v. 24,5 T€

Umlage Niederschlagswasserbeseitigung Straßenbaulastträger (Stadt Schönberg 21 T€, Gemeinde Lockwisch 3,5 T€) Erläuterungstext angepasst

55300.5234 Erläuterung Planansatz i.H.v. 11 T€

  Kriegsgräberpflege 2,8 T€

  Russ. Ehrenfriedhof ca. 8 T€

Der Finanzausschuss möchte wissen, ob eine entsprechend höherer Zuschuss beim zuständigen Landesamt beantragt werden kann.

61100.41212 Erläuterung Planansatz i.H.v. 160.600 €

Konsolidierungszuweisung Lockwisch 3.800 € (Saldo lfd. Ein-/Auszahlungen per 31.12.2015)

Restbetrag Fusionszuweisung 156.800 € (400.000 € abzgl. Investitionsauszahlung Dorferneuerung Lockwisch gem. Fusionsvertrag)

  Stand bisher war ein Eigenanteil von 10 %, dieser beträgt nach neuester Information 35 %, allerdings soll nach Auskunft Herrn Götze und dem Bauamt eine Sonderbedarfszuweisung beim Landkreis beantragt werden, die diese Differenz (25 %) ausgleicht (Antrag ist bereits gestellt)

- Förderung ILERL  65% unter 54101.68142

- Eigenanteil 10%  unter 54101.68142

- SBZ LK 25%  unter 54101.68143

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt den Haushalt 2019 mit allen zuvor besprochenen Änderungen und/oder Ergänzungen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

5 Ja-Stimmen

Herr Voß teilt mit, dass die nächste Sitzung gemeinsam mit dem Hauptausschuss am 09.04.2019 stattfindet.

02.04.2019  08:17:40    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 02.04.2019

federf. Amt: Fachbereich II

federf. Sachb.: Martina Hafemeister

02.04.2019  08:38:59    Hafemeister, Martina 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich II

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Anne Rohmann

09.04.2019  13:31:44    Hafemeister, Martina 

Vermerk:

Änderungen wurden eingearbeitet