02.04.2019 - 8 Satzung der Stadt Schönberg über den Bebauungsp...

Frau Patzelt und Herr Mahnel erläutern die Beschlussvorlage und gehen kurz auf das Erschließungskonzept ein.

Im Ergebnis der Beratung schlägt der Bauausschuss folgende Ergänzung vor:

Unter Nr. 1 Satz 1 wird ergänzt: nach § 13 (2) BauGB

Unter Nr. 2 werden die Planungsziele erweitert um

- Gestaltung des Straßenraumes einschl. der Prüfung der Verkehrsberuhigung und

- Prüfung alternativer Zufahrtsmöglichkeiten und Parkplätze für die Kita

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr, Umwelt und Ordnung empfiehlt:

1. Die Stadtvertretung Schönberg beschließt die Aufstellung über die 1. Änderung der Satzung des Bebauungsplanes Nr. 14.1 – 2. Teil für das Gebiet „Wohnpark Bünsdorfer Weg“ nach § 13 (2) BauGB. Der Änderungsbereich umfasst den gesamten Geltungsbereich des Ursprungsplanes. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.
2. Die Zielsetzungen für den Aufstellungsbeschluss bestehen in der Änderung des Konzeptes. Es wird folgendes Planungsziel verfolgt:

-          Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für den Bau einer Kita am Bünsdorfer Weg

-          Neuordnung der Grundstücke und Überarbeitung der Erschließung

-          Regelung der Anforderungen an Ausgleich und Ersatz

- Gestaltung des Straßenraumes einschl. der Prüfung der Verkehrsberuhigung und

- Prüfung alternativer Zufahrtsmöglichkeiten und Parkplätze für die Kita

3. Mit den vorliegenden Vorentwurfsunterlagen wird das frühzeitige Beteiligungsverfahren zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit durchgeführt.
4. Der Bürgermeister wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen.
5. Nach Auswertung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens wird die Planung ergänzt und die Verfahrensart abschließend bestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig mit

6 Ja-Stimmen

24.04.2019  15:09:01    Lehmann, Frank 

Beschlussverfolgung gestartet in ALLRIS net

Termin: 24.04.2019

federf. Amt: Fachbereich IV

federf. Sachb.: Antje Kopp

25.04.2019  15:08:56    Kopp, Antje 

bearb. Amt geändert: (offen) --> Fachbereich IV

bearb. Sachb. geändert: (alle) --> Gesa Kortas-Holzerland

Termin geändert: 30.04.2019

Status auf "Beschlussverfolgung gewünscht" gesetzt

25.04.2019  15:08:58    Kopp, Antje 

Status auf "Auftrag erteilt" gesetzt

26.04.2019  13:25:43    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "In Bearbeitung" gesetzt

Vermerk:

zur Kenntnis genommen. Relevant Beschluss Stadtvertretung

26.04.2019  13:25:48    Kortas-Holzerland, Gesa 

Status auf "Erledigt" gesetzt

26.06.2019  10:11:32    Kopp, Antje 

Status auf "Geprüft" gesetzt

26.06.2019  10:11:36    Kopp, Antje 

Status auf "Autorisiert" gesetzt